Krankenhäuser

ver.di bezeichnet Krankenhausplan als bittere Enttäuschung

Saarland:

ver.di bezeichnet Krankenhausplan als bittere Enttäuschung

Anlässlich einer Beratung saarländischer Interessenvertretungen aus den saarländischen Krankenhäusern mit ver.di und dem Gesundheitsstaatssekretär Stephan Kolling am 30 Mai im Saarbrücker ver.di-Haus brachte Gewerkschaftssekretär Michael Quetting die Enttäuschung seiner Organisation über den geplanten Krankenhausplan 2018 bis 2025 zum Ausdruck.

Der Plan würde lediglich den betriebswirtschaftlichen Istzustand der sich im Wettbewerb befindlichen Krankenhäuser beschreiben und er vermisse planerische Innovationen und den nötigen Paradigmenwechsel. Quettings Kernkritik ist, dass zwar Bettenaufwuchs und Fallsteigerungen geplant werden, es aber keine Festlegung für Personalausstattungen Untergrenzen gäbe.

Zwar finde man in diesem Papier durchaus auch hilfreiche Absichtserklärungen, wie die Ankündigung Untergrenzen für alle bettenführenden Stationen später einmal einführen zu wollen oder auch die Zusage, dass die Tarifsteigerungen voll refinanziert werden sollen, von Saarlands angestrebte Rolle als „Impulsgeberin“ sei nichts mehr zu merken. Die im Wahlkampf vom Ministerium genährte Hoffnung werde wohl nicht erfüllt.

 

Sekretäre im Auftrag des Staates und im Auftrag der Gewerkschaft Michael Quetting Der Staatssekretär Kolling und der Gewerkschaftssekretär Quetting
Diskussion der Interessenvertretungen mit dem gesundheitsministerium im ver.di-Haus Michael Quetting Diskussion der Interessenvertretungen mit dem gesundheitsministerium im ver.di-Haus
Verabschiedung der Vertreter des Gesundheitsministeriums Michael Quetting Verabschiedung der Vertreter des Gesundheitsministeriums

„Der Plan kommt zu recht zur Erkenntnis, dass die Pflegepersonalsituation kritisch zu sehen ist. Es erfüllt uns mit einer gewissen Genugtuung, dass das Ministerium als auch die Arbeitgeber, diese, unsere Feststellung nicht mehr in Frage stellen. Wie kritisch die Lage ist habe gerade die zurückliegen de Grippewelle gezeigt. Es herrschte eine wahre Notkrisensituation. Aber - wo sind die Schlussfolgerungen?“ fragte Quetting. Am Ende des Planungszeitraumes werde es saarlandweit 6.902 Betten und 490 Plätze geben. Dies entspreche einem Aufwuchs gegenüber dem Jahr 2017 von plus 536 Betten und 64 Plätzen. Die Frage wie dieser Aufwuchs personell geleistet werden solle bleibe unbeleuchtet. Quetting präzisiert: „Es gibt nirgendwo im Saarland angemessene Personalschlüssel.“ Eine qualitativ hochwertige, patienten- und bedarfsgerechte Versorgung könne so nicht erreicht werden.

ver.di werde keine Ruhe geben, bis eine gesetzliche Personalbemessung erreicht wurde, die sich an dem wirklichen Bedarf orientiert. Es wird verlangt, dass die Arbeitgeber den Gesundheitsschutz für ihre Beschäftigten einhalten. „Wir finden uns nicht mit prekären Beschäftigungsverhältnissen und Tarifflucht ab,“ sagte Quetting und erinnerte an der Uniklinik zum 22. Juni gestellte Ultimatum. Bekommen wir keine Entlastung, keine Festlegungen, wie viel Personal vorzuhalten ist, keine Festlegungen für Konsequenzen in Krisensituationen, dann werden wir uns unser Recht tariflich holen. Das werden wir auch zur Gesundheitsministerkonferenz am 20.6. in Düsseldorf deutlich machen, denn in Gedenken an den Zauberlehrling von Johann Wolfgang von Goethe, sei dem Ministerium zugerufen:

Herr, die Not ist groß!
Die ich rief, die Geister
werd ich nun nicht los"